Spezialisten in Sachen Terror und Cybercrime

„Der Schutz der Menschen in Niedersachsen und Deutschland vor terroristischen Anschlägen ist das zentrale Thema der Gegenwart“, hob Generalstaatsanwalt Dr. Frank Lüttig in seiner Ansprache auf dem traditionellen Neujahrsempfang im Oberlandesgericht Celle hervor. Zum Jahreswechsel sei eine komplette Ermittlungsabteilung mit vier spezialisierten Mitarbeitern (1 Abteilungsleiter, 3 Dezernenten) in seinem Haus eingerichtet worden, deren Kern die landesweit zuständige Zentralstelle zur Terrorismusbekämpfung bilde. Der Schwerpunkt läge auf der Verfolgung von terroristisch motivierten Straftaten, die zunehmend vom Generalbundesanwalt an die Generalstaatsanwaltschaft Celle abgegeben würden. Damit bündele und konzentriere seine Behörde die Schlagkraft, Erfahrung und Kompetenz „im Kampf gegen den Terror“ an zentraler und herausgehobener Stelle. Es seien „Spezialisten in Sachen Terrorismusbekämpfung“, wie Generalstaatsanwalt Dr. Lüttig in seiner Rede betonte. Zugleich richtete er einen dringenden Appell an die Politik. Diese sei aufgefordert, die Rahmenbedingungen zur Terrorismusbekämpfung zu verbessern. Es könne nicht sein, wenn die Strafverfolgungsbehörden aufgrund unterschiedlichster Verschlüsselungstechniken, die zunehmend eingesetzt würden, nicht mehr in der Lage seien, die Kommunikation von Tatverdächtigten wirksam zu überwachen, und die Ermittler hier „vorgeführt“ würden.

Einen großen Erfolg habe die Zentralstelle Internetkriminalität der StA Verden verbucht. In enger Zusammenarbeit mit der Polizei und der Generalstaatsanwaltschaft Celle sowie dem FBI und 22 weiteren ausländischen Behörden konnte ein weltweit agierendes Netz von Cyberkriminellen ausgeschaltet und die Täter verhaftet werden.

Generalstaatsanwalt Dr. Lüttig wies zudem auf die zahlreichen personellen Veränderungen in seiner Behörde im vergangenen Jahr hin. So hat Oberstaatsanwältin Claudia Becker-Kunze im Juli 2016 die Aufgaben als seine ständige Vertreterin sowie die Leitung der Verwaltungsabteilung übernommen. Die Nachfolge des an seine Heimatbehörde zurückgekehrten Oberstaatsanwalts Marcus Röske hat der zum Oberstaatsanwalt ernannte Colin Arnold aus Hannover angetreten. Bereits im Frühjahr 2016 wechselte Dr. Jens Lehmann ebenfalls von der Staatsanwaltschaft Hannover kommend an die Behörde und wurde gleichermaßen zum Oberstaatsanwalt befördert. Unterstützung erhielt die Generalstaatsanwaltschaft im abgelaufenen Jahr durch den vorübergehend abgeordneten Staatsanwalt Jan Büermann.

Nach dem Ende ihrer Abordnung an das Niedersächsische Justizministerium kehrte Oberstaatsanwältin Dr. Melanie Redlich für die zum Jahreswechsel neu eingerichtete Abteilung zur Terrorismusbekämpfung wieder an die Behörde zurück. Weitere Aufgaben innerhalb der neuen Zentralstelle hat der zum Jahreswechsel von der Staatsanwaltschaft Hannover abgeordnete Staatsanwalt Tim Stoll übernommen.

Ihre Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft in Celle absolvieren derzeit die Staatsanwälte Sven Vonderberg (StA Lüneburg), Lars Bölter (StA Hildesheim) sowie Dr. Sebastian Römer (StA Hannover).