Besuch einer Delegation aus Kasachstan

In enger Abstimmung mit der deutschen Stiftung für Internationale Rechtliche Zusammenarbeit (IRZ) hat die bei der Generalstaatsanwaltschaft in Celle angesiedelte Zentralstelle Terrorismusbekämpfung in der Zeit vom 28. bis 30. Oktober 2019 den Besuch einer siebenköpfigen Delegation aus der zentralasiatischen Republik Kasachstan organisiert.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Delegation bestanden aus leitenden Beamten der Generalstaatsanwaltschaft aus der kasachischen Hauptstadt Nur-Sultan und örtlichen Staatsanwaltschaften mit dem Tätigkeitsschwerpunkt im Bereich Terrorismus und Extremismus sowie einer Oberstaatsanwältin für internationale Kooperation bei der Terrorismusbekämpfung.

Dem Wunsch der ausländischen Gäste entsprechend wurden bei Vorträgen im Landeskriminalamt neben Themen der aktuellen Lage im Bereich der Verfolgung terroristischer Straftaten auch präventive Aspekte vorgestellt. Die vom Landeskriminalamt und dem niedersächsischen Landesamt für Verfassungsschutz eingerichtete Kompetenzstelle für Islamismusprävention stellte dabei insbesondere die Konzepte zur Deradikalisierung islamistischer Gefährder vor.

Bei weiteren Vorträgen durch Angehörige der Vollzugsabteilung im Niedersächsischen Justizministerium wurde den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Umgang mit radikalisierten Straftätern im Justizvollzug erläutert, wobei Maßnahmen zur Intensivierung der Zusammenarbeit und Abstimmung von Polizei, Staatsanwaltschaften und Justizvollzug im Mittelpunkt standen.

Am letzten Tag des dreitägigen Programms besuchten die Gäste aus Kasachstan die Generalstaatsanwaltschaft in Celle. Im Anschluss an Referate zum Tätigkeitsbereich der Zentralstelle Terrorismusbekämpfung mit Schwerpunkt auf den in Celle geführten Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in terroristischen Vereinigungen oder Straftaten der Vorbereitung schwerer staatsgefährdender Gewalttaten und der Terrorismusfinanzierung erhielten die Gäste Gelegenheit, den Hochsicherheitssaal im Oberlandesgericht zu besichtigen. Dabei wurden die konkreten Sicherheitsvorkehrungen im Sitzungssaal und rund um das Prozessgebäude während des laufenden Verfahrens gegen fünf hochrangige Unterstützer der Terrororganisation des sog. Islamischen Staats vorgestellt.

Bei ihrer Verabschiedung bedankten sich die Kolleginnen und Kollegen aus Kasachstan für die vielfältigen Einblicke in die Tätigkeiten unterschiedlicher deutscher Behörden und Institutionen auf dem Feld der Terrorismusbekämpfung und präventiver Maßnahmen in diesem Deliktsbereich.